::BK:: bembelkandidat

immer wieder wird darauf verwiesen, daß der bundeskanzler nach dem grundgesetz nicht zurücktreten kann. das stimmt nur bedingt, denn:
“Der Rücktritt des Bundeskanzlers während der Legislaturperiode ist im Grundgesetz nicht vorgesehen oder geregelt. Dennoch wird er nach allgemeiner Meinung verfassungsrechtlich für zulässig erachtet. Die bisherigen Rücktritte der Bundeskanzler Adenauer, Erhard und Brandt waren daher auch nicht Gegenstand größerer verfassungsrechtlicher Debatten. Der Rücktritt bietet übrigens auch einen Weg zu Neuwahlen.” (s. wikipedia)
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dies ist keine aufforderung, sondern eine nette einladung von müntefei müntefering an die spd-abgeordneten, damit sie auch alle ihrem gewählten spd-kanzler mißtrauen. die “einladung” soll dem eindruck entgegenwirken, daß das theater abgesprochen sei, wer glaubt denn sowas????
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vorweg: der bürokratisch-protokollarische aufwand ist erheblich und sicher gut geeignet, interessierte mitmenschen abzuschrecken; formulare, protokolle, eidesstattliche versicherungen, strenge regularien… . unsere zeitplanung war angesichts dieser vorschriften viel zu optimistisch, wie wir leidvoll feststellen mußten, denn letztlich brauchten wir doppelt so viel stunden wie vorgesehen.
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“Frankfurt, eine Stadt – eine Welt!” ist das Motto und steht für einen kulturellen Höhepunkt im Sommer 2005.
Am Untermainkai startet um 12 Uhr die Parade der Kulturen, die schillernd das internationale Zusammenspiel in der Frankfurter Innenstadt zeigen wird. Sie ist eine rhythmusgeladene, musikalische und tänzerische Demonstration für die Vielfalt in dieser Region,… .”
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in keinem anderen frankfurter stadtteil wird so viel gebloggt, wie in griesheim.
woher ich das weiß? vom frankfurt.blogplan.de, da liegt griesheim mit sieben blogs einsam an der spitze in mainhatten:
[bronski.net], Molochronik, reisenotizen, allert.org, Crossroads, Alles ist gut!!, That’s Life
auf platz zwei folgt “bornheim mitte” mit fünf eingetragenen blogs. die mehrzahl der stationen ist allerdings ohne blog, so ist die “konstabler wache” mit einem blog, dem bembelkandidat aus mainhatten, zumindest nicht schlußlicht.
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die Geschichte der Kunstfreiheit
in Deutschland
ist eine Geschichte ihrer Einschränkung

Die Aktion “Freiheit für Werther” setzt sich
für die Kunstfreiheit und gegen Zensur ein.
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nicht nur gefühlt, frankfurt ist zusammen mit singapur die 34st teuerste stadt der welt im ranking der “overall cost of living”, das ranking der 50 teuersten städte stammt von mercer human resource consulting. letztes jahr lag mainhatten noch auf platz 42, und nur in düsseldorf ist das leben angeblich noch teurer in deutschland. ausgangsstadt der untersuchung ist new york, das zusammen mit dublin auf rang 13 kommt. auf platz eins liegt wie 2004 wieder tokio.
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Auswärtsspiel im Wahlblog: Einführung biometrischer Reisepässe trotz Gefahren
von Dirk Schneider

“Das Bundeskabinett hat heute die von Bundesinnenminister Otto Schily vorangetriebene Einführung biometriegestützter Reisepässe ab 1. November 2005 beschlossen. Jetzt fehlt nur noch die Zustimmung des Bundesrates zu dem Entwurf einer Verordnung zur Änderung passrechtlicher Vorschriften. Wenn die Verordnung wie geplant bis Ende Oktober in Kraft tritt, wird Deutschland als einer der ersten EU-Staaten mit der Ausgabe der neuen EU-Reisepässe beginnen.”
(siehe heise online)
Zweifel und Kritik äußern Datenschützer in Bund und Land.
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passend zur vermeintlichen “eu-müdigkeit” findet zur zeit in frankfurt die erste deutsch-französische “woche” vom 15. bis 25. juni unter dem titel “Francofolie à Francfort” statt, da dürfen natürlich der eifelturm und chansons auf der zeil nicht fehlen… (weiterlesen…)

da kann otto schily noch so auf den bundesdatenschutzbeauftragten peter schaar schimpfen (“Der Herr Schaar überschreitet da seine Befugnisse.”), dessen aufgabe ist nicht nur das überwachen von vorhandenen datenschutzbestimmungen, sondern auch die öffentlichkeit über wesentliche entwicklungen des datenschutzes zu unterrichten. daß er dabei auch seine meinung kund tut, spricht für seine unabhängigkeit, so unbequem sie gerade dem herrn schily auch sein mag.
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Auswärtsspiel im Wahlblog: Länger arbeiten mit weniger Lohn
von Dirk Schneider

Wahlkampfzeiten sind Profilierungszeiten, das dachte sich wohl auch Handwerks-Präsident Otto Kentzler, als er forderte, Krankheitstage mit Urlaubstagen zu verrechnen. Doch das ging dann den Wahlkampfstrategen der Regierungskoalition und der Opposition (noch) zu weit: Kaum jemand will den Urlaub kürzen
Sicher ein warm-up der Lobbyisten, doch es scheint mehr dahinter zu stecken.
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